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11.07.2019

Plenardebatte: Deuschle macht "schwarze Handschrift" bei der Innovationspolitik deutlich

"Lothar Späth hat erkannt, worauf es bei der Innovationsfähigkeit entscheidend ankommt, nämlich – wie er sagte – die ,Zeitspanne zwischen Forschung und marktfähigen Produkten so kurz wie möglich zu halten'. Und genau für dieses Erbe stehen wir Christdemokraten in dieser Landesregierung ein!"

"Wir Christdemokraten stehen für das Erbe von Lothar Späth ein"

Am Mittwoch (10. Juli) hat der Landtag darüber diskutiert, wie baden-württembergische Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu Innovation und Zukunftsfähigkeit beitragen. Andreas Deuschle hat in der Plenardebatte für die CDU-Fraktion Stellung bezogen - und dabei vor allem auf die entscheidende Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft verwiesen, die Baden-Württemberg zum echten "Musterländle" macht:

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

„Daheim im Innovationsland“: So ist auch der zweite Antrag überschrieben, den wir heute hier diskutieren – oder sollte man nicht vielmehr sagen: „Das Land, in dem Innovation zuhause ist“!? Klar ist: Wir sind deshalb Innovationsland, weil unsere Bürgerinnen und Bürger fleißig und kreativ sind! Sie sind es, die der Innovation ein Zuhause geben – in unseren Fabrikhallen und Firmenbüros, in unseren über 100 Hochschulen, außeruniversitären und wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen.

"Wir Christdemokraten stehen für das Erbe von Lothar Späth ein"

Und ja – Baden-Württemberg ist schon lange das Land der Dichter, Denker und Tüftler. Doch richtig heimisch geworden ist die Innovation erst durch die einmalige Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft. Und ja, wir kommen nicht umhin, an dieser Stelle an Lothar Späth zu erinnern, der – wie kein Zweiter – beide Seiten zusammengebracht und damit Baden-Württemberg als Marke für Innovation in der Welt etabliert hat.

Weil Lothar Späth erkannt hat, worauf es bei der Innovationsfähigkeit entscheidend ankommt, nämlich – wie er sagte – die „Zeitspanne zwischen Forschung und marktfähigen Produkten so kurz wie möglich zu halten“. Das ist die Atmosphäre, die in Baden-Württemberg geschaffen wurde, in der sich Innovation wohl- und zuhause fühlen kann. Das ist die Grundlage, auf der wir heute aufbauen. Und genau für dieses Erbe stehen wir Christdemokraten in dieser Landesregierung ein!

"Baden-Württemberg hat das Zeug zur digitalen Leitregion"

Wir denken und handeln dabei groß, wie wir mit der Förderung des „Cyber Valley“ zeigen: Ja, dieses Zentrum – womit wir eines der größten europäischen Forschungskooperationen aus Wissenschaft und Wirtschaft auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz bei uns haben – beweist, dass Baden-Württemberg das Zeug zur digitalen Leitregion hat.

Und ich bin unserer Wirtschaftsministerin dankbar, dass sie die KI-Strategie selbstbewusst weiterentwickelt; zum Beispiel mit dem geplanten großen „Innovationspark KI“, der Forschungseinrichtungen, Unternehmen und Start-Ups einmal mehr zusammenbringt – in diesem Fall für ein Wertschöpfungszentrum, ein Testfeld für die Praxistauglichkeit von KI-Anwendungen.

"Innovation beginnt bei unseren kleinen und mittleren Unternehmen"

Wir vergessen dabei aber nicht, auch klein anzufangen – genau da, wo Innovation beginnt: Direkt bei den mittleren und kleinen Unternehmen, den Start-ups!

Das tun wir zum Beispiel seit 2008 mit Innovationsgutscheinen und fördern damit Forschungs- und Entwicklungsaufträge, die Unternehmen auch an Hochschulen vergeben können. Ein Gewinn für beide Seiten – dabei aber vor allem für unseren Mittelstand, für den fehlende Finanzierungsquellen leider mit die wichtigsten Hemmnisse sind für Innovationen.

Das tun wir zum Beispiel mit einem vom Wirtschaftsministerium forcierten Seed-Fonds zur frühen Gründungsfinanzierung. Damit geben wir all denen eine Chance, die Mut, aber zu wenig Geld mitbringen, ihre innovativen Ideen umzusetzen.

Damit stärken wir vor allem auch die, die auch unseren Standort durch ihre außergewöhnliche Dynamik stark machen: Forschungsbasierte Spinoffs im High-Tech-Bereich. Das sind die Ausgründungen aus den Hochschulen, von denen mehr als jede sechste (!) Gründung in Deutschland hier bei uns im Ländle passiert und die im Vergleich zu allen Gründungen beinahe doppelt so oft Marktneuheiten hervorbringen.

"Die Lösung für eine saubere Stadtluft finden wir auf den Produktionsstraßen innovativer Unternehmen"

Und natürlich spinnen wir auch an dem Technologietransfernetz weiter, das Lothar Späth über das Land gezogen hat.

Ich will hier stellvertretend die 2010 gegründete „Landesagentur für neue Mobilitätslösungen und Automotive Baden-Württemberg“ nennen. Eine Anlaufstelle, die Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit Unternehmen und Kommunen vernetzt und bei der technologieoffenen Suche nach alternativen Antriebstechnologien unterstützt. Denn unsere Innovationsfähigkeit wird sich eben auch daran entscheiden, ob unser Autoland vorne „mitfährt“ auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität der Zukunft.

Ich begrüße daher ausdrücklich das erst kürzlich vom Wirtschaftsministerium gestartete Programm „Innovative Mobilitätstechnologien“, das von der genannten Landesagentur mit begleitet wird. Auch hier geht es darum, dass sich Forschungseinrichtungen und Wirtschaft unterhaken; vorwettbewerbliche Forschungs- und Entwicklungsarbeit für den Mittelstand ermöglichen, konkret etwa für innovative Fertigungsprozesse für Elektromotoren der nächsten Generation.

Und ja, die CDU-Fraktion ist fest davon überzeugt, dass man auch die Lösung für eine saubere Stadtluft genau dort findet: Auf den Produktionsstraßen innovativer Unternehmen – und nicht auf dem Klageweg bei unseren Verwaltungsgerichten!

"Die CDU löst ihr Wahlversprechen ein"

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir nun alles zusammennehmen – von der Künstlichen Intelligenz, über die zukunftsfähige Mobilität, wozu selbstverständlich auch das autonome Fahren gehört, bis hin zum innovativen Mittelstand – reden wir zwangsläufig immer auch über Digitalisierung. Und über das inzwischen wichtigste Infrastrukturkriterium für unseren Forschungs- und Wirtschaftsstandort, nämlich schnelles Internet.

Ich bin deshalb dankbar, dass wir als CDU in dieser Legislaturperiode unser Wahlversprechen einlösen, insgesamt eine halbe Milliarde Euro in den Breitbandausbau zu investieren. Das ist fast sieben Mal so viel als unter der grün-roten  Vorgängerregierung.

Und ich bin unserem Innen- und Digitalisierungsminister Thomas Strobl dankbar, dass er alles daran setzt, unsere Förderpolitik nochmals zu optimieren – und unsere angebotsorientierte Förderung ggf. durch eine nachfrageorientierte Förderung zu ergänzen. Alles mit dem Ziel: Glasfaser bis an jedes Haus zu bringen.

In diesem Sinne: Lassen Sie uns in Baden-Württemberg Fortschritt und Innovation weiter ein Zuhause geben!
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Es gilt das gesprochene Wort.

Das Video zur Rede finden Sie HIER!

 
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© Andreas Deuschle MdL 2019